00:00:02: Dieses Transkritp ist automatisch erstellt und nicht redaktionell geprüft +++ In den Straßen reiht sich ein Schlagloch ans nächste.

00:00:05: Das Freibad kann nicht saniert werden und auf dem Termin beim Bürgeramt muss man Monate warten, solche Missstände an ihren Wohnorten kennen viele Bürger.

00:00:15: die Geldnot der bundesdeutschen Kommunen ist so dramatisch wie nie zuvor.

00:00:19: gleichzeitig wollen sich immer weniger Menschen engagieren im Gemeinderat oder als Bürgermeister.

00:00:26: Viele Amtsträger berichten über dies von Respektlosigkeit, Drohungen oder sogar Angriffen.

00:00:32: Aber wenn immer weniger Menschen kommunale Ämter übernehmen wollen, wer trägt dann die Basis der Demokratie?

00:00:40: Mein Name ist Florian Harms und hier im Vorangedacht-Podcast geht es um die Frage wie sich Missstände beheben das Land und die Gesellschaft voranbringen lassen – und zwar in Gesprächen mit denen, die genau daran arbeiten!

00:00:53: Mein heutiger Gast hat sich früh entschieden für ein Amt, vor dem viele zurückschrecken.

00:00:58: Er wurde im Alter von gerade einmal 25 Jahren zum damals jüngsten Bürgermeister Deutschlands gewählt.

00:01:04: Heute ist er immer noch jung nämlich achtunddreißig mittlerweile Oberbürgermeistner von Heidenheim einer fünfzigtausend Einwohnerstadt in Baden-Württemberg und steht an der Spitze des bundesweiten Netzwerks junger Bürgemeisterinnen und Bürgmeister.

00:01:17: Herzlich willkommen Michael Salomo!

00:01:19: Herzlichen Dank für die Einladung.

00:01:22: Schön, dass Sie da sind.

00:01:23: Auch sie muss sich wie schon meinen Gast Alexander Gerst hier fragen.

00:01:26: Spätzt es mir schwäbisch oder redet mir Hochdeutsch in dem Podcast?

00:01:30: Wir können alles auch so hochdeutschen!

00:01:31: Das ist der Spruch der einen guten Baden-Württemberge jetzt auszeigen.

00:01:34: Sehr gut.

00:01:35: Dann bleiben wir bei einer Sprache die auch die höhere Noteurer verstehen nicht nur die in unserem Heimatland.

00:01:40: mal vorausgeschickt... Sind Sie Fußballfan?

00:01:43: Ja

00:01:44: Wenn ich richtig informiert bin, ist während Ihrer Amtszeit der erste FC Heidenheimi die erste Fußball Bundesliga aufgestiegen.

00:01:49: Wann waren Sie zuletzt im Stadion?

00:01:51: Ich weiß tatsächlich in dieser Saison noch nicht.

00:01:54: Oh, das geht ja gar nicht!

00:01:55: Ja,

00:01:55: das ist immer so eine bisschen eine Herausforderung weil je nachdem in welcher Liga inzwischen der Verein spielt müssen wir es beim Regierungspräsidium dann immer zur Anzeige bringen.

00:02:04: Wieso?

00:02:04: Zum Anzeigen?

00:02:04: was heißt sie müssen das melden?

00:02:05: Genau deswegen dass wir keine Vorteilen ins Name im Amt haben.

00:02:09: Die können nicht einfach ans Stallion gehen.

00:02:11: Also, wenn wir also den Verein vor Ort besuchen dann nicht natürlich auf eigene Kosten im Stehplatzbereich jederzeit.

00:02:18: Aber da haben wir uns jetzt darauf geeinigt dass wir eben Ministerbesuche oder Abgeordnete da sind das dann über das Regierungspräsidium gemeldet wird.

00:02:25: Das klingt ziemlich deutsch ziemlich bürokratisch.

00:02:28: Ist

00:02:28: das so?

00:02:29: Ja, also...

00:02:30: Es ist auch transparent.

00:02:31: Klar!

00:02:31: Man will ja mit öffentlichen Geld dann kein Schindluder treiben.

00:02:34: Erstens

00:02:34: das und zweitens ist es sicher auch definitiv so.

00:02:36: man hat ja viele Vereine bei sich in der Stadt Und natürlich haben auch die kleineren Vereine den Anspruch dass da Oberbürgermeister mal vorbei schaut und deswegen muss man da auch immer ausgebogen Bei verschiedenen Vereinen unterwegs sein.

00:02:47: Wichtiger Punkt, d'accord Vor ihrer Amtszeit in Heidenheim waren sie Bürgermeisters im zwei Stunden entfernten Hasmasheim.

00:02:54: Jetzt läuft ihre Amtszeiten heidenheim glaube ich noch drei Jahre.

00:02:57: Wohin geht's als nächstes?

00:02:59: Ich denke, Heidenheim hat noch so viel zu bieten und es ist eine wirklich tolle Größe.

00:03:02: Wir haben in Baden-Württemberg eine Kommune.

00:03:06: Die Durchschnittskommune im Baden–Würtnberg hat viertausend achthundert Einwohner.

00:03:09: mit fünfzigtausend Einwohnern sind wir die siebenundzwanzig größte Stadt in Badem-Wirtenberg Und da kann man durchaus Politik machen wo einige Bürgerinnen und Bürger auch davon profitieren können.

00:03:19: Blicken wir einmal auf ihre Biografie denn dies wirklich interessant.

00:03:23: Sie sind im Alter von sechzehn Jahren in die SPD eingetreten.

00:03:26: Was war damals der Auslöser, dass sie gesagt haben ich will mich politisch engagieren?

00:03:30: Ja einfach der damalige Zeitgeist.

00:03:32: Gerhard Schröder war damals Bundeskanzler.

00:03:35: Es sind große Reformen angestanden.

00:03:37: Man musste die Menschen überzeugen, dass man eben auch an die Sozialsysteme ran muss.

00:03:41: Hartzreform

00:03:42: damals?

00:03:43: Genau, die Hartz-Reform.

00:03:44: und ich zu der Zeit war ich auch Praktikant im Deutschen Bundestag beim Abgeordneten.

00:03:48: Hab das dann quasi auch hautnah erlebt.

00:03:50: Auch heute bin ich noch kurz am Reichstagsgebäude vorbei.

00:03:53: Heute war ja auch nochmal eine Regierungserklärung des Bundeskanzlers.

00:03:56: Das ist schon schön wenn man da einfach einen Bezug dazu hat.

00:04:00: Ich glaub einfach, es ist wichtig sich in die Politik einzumischen.

00:04:03: Viele Menschen sagen, ich geh keine Partei weil es gibt keine Parteil, die meine Interessen eins zu eins vertreten.

00:04:09: Ich sag auch, meine Partei gibt mir tagtäglich einen Grund auszutreten.

00:04:12: aber das ist ja genau der Grund warum ich mitmachen muss damit meiner Meinung eine Mehrheit finden.

00:04:17: Und Sie wollen dann Dinge zum Besseren bewegen?

00:04:19: Genau!

00:04:21: Sie kommen aus dem Allgäu.

00:04:22: Wir sind mit sechzehn hab' ich gerade gesagt in die SPD eingetreten und sind dann nach Köln gezogen also echt in ne Großstadt.

00:04:30: Ziemlich großer Sprung in diesem jungen Alter und Sie haben dort eine Ausbildung gemacht zum Regierungssekretär.

00:04:36: Das ist jetzt auch nicht ganz alltäglich, würde ich mal sagen.

00:04:39: also nicht jeder junge Mensch nimmt sich vor Ich werde jetzt Regierungs- sekretär!

00:04:43: Waren sie schon immer einer der wusste was er genau will?

00:04:46: Ja doch das kann man definitiv sagen.

00:04:48: Also ich habe nach meinem Realschulabschluss mich bei insgesamt hundert Behörden beworben Und hatte dann knapp siebzig Zusagen.

00:04:56: Und da war die Landespolizei, da war der Zoll.

00:04:59: Da war alles Mögliche dabei und das Bundesverwaltungsamt in Köln als Bundesoberbehörde direkt beim Bundesministerium des Innern angesiedelt.

00:05:07: Das war natürlich eine wirklich tolle Zeit.

00:05:10: Wenn man als Sechzehnjähriger dann auch in die Großstadt ziehen darf fünf Stunden von zu Hause entfernt und man muss auf einmal selber waschen bügeln und schauen dass der Kühlschrank voll ist, da lernt man auch etwas fürs Leben.

00:05:20: Aber er war nie leer?

00:05:21: Sie hatten immer genug zu essen!

00:05:22: Beziehungsweise in Köln reicht's, wenn man was zu trinken hat.

00:05:25: Wollt grad sagen!

00:05:27: Früher haben sie dann auch beim Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg in der Spionageabwehr gearbeitet.

00:05:33: Stimmt so?

00:05:34: Geheim und Sabotageschutze ist ja gerade heute jetzt wieder wegen den vielen Attacken Russlands so wichtig.

00:05:40: Hilft Ihnen diese Erfahrung von damals noch heute in Ihrem Amt?

00:05:44: Ja, definitiv.

00:05:44: Also wenn man sich mit den Kolleginnen und Kollegen ausgetauscht hat was das Thema Desinformation angeht oder auch wenn man es sich mit dem Kollegen aus getauscht Hat was des thema Immigration angeht Was eben auch Herausforderungen sind wo damals auch die npd in ostdeutschland Sieg eingefahren hat was die politischen Hintergründe waren wie Die sich da damals positioniert haben Und das ist natürlich alles Themen die mich heute in meinem alltag definitiv begleiten.

00:06:11: Haben sie weil dass jetzt alles so locker flockig klingt, dass sie so einfach ihren Weg gegangen sind.

00:06:16: Auch jemals erlebt das irgendjemand gesagt hat, da schaffst du nicht!

00:06:19: Das kriegste nicht hin?

00:06:21: Das erlebt man relativ häufig.

00:06:23: also man muss sagen wenn man jung erfolgreich ist oder sich solche ziele vornimmt.

00:06:30: natürlich kommt immer wieder die frage sind die schuhe jetzt zu groß oder hat man überhaupt die lebenserfahrung und ich glaube Jeder hat die Möglichkeit, in größere Schuhe reinzuwachsen.

00:06:39: Es ist immer die Motivation, die einen antreibt und ich bin absolut der Meinung, dass du mehr Perspektiven man einbringt.

00:06:46: Dass du besser wird auch das Ergebnis.

00:06:48: Also ich höre daraus, wir haben einfach angeboren, ein gesundes Selbstbewusstsein.

00:06:52: Korrekt?

00:06:53: Ja!

00:06:53: Und eine neue gewisse Leben funktioniert also... Wo kommt

00:06:56: ihr her?

00:06:56: Kommt ihr aus ... Aus der Wiegel?

00:06:59: oder haben sie die in ihrer Kindheit erfahren?

00:07:02: Ich weiß nicht, ich bin glaube durchs Elternhaus immer wieder motiviert worden kritisch Dinge zu hinterfragen oder neue Dinge zu wagen und das macht mir einfach Spaß.

00:07:12: Ich möchte Zusammenhänge verstehen, egal ob es ist ein Drohnenscheinest, den ich gemacht habe oder einen Bootsführerschein oder... Das sind halt alles Dinge die ich jetzt in meinem Alltag nicht wirklich brauche.

00:07:20: aber es ist wichtig aus dem Alltag mal rauszukommen sich mit anderen Themen zu beschäftigen und sich reinzudenken weil nur so kann man auch verstehen was sind denn die Herausforderungen derer die das tagtäglich tun?

00:07:31: Es kann ja auch ein schönes Hobby sein, also gerade mit dem Drohnschein.

00:07:34: Da konnte ich schon die eine oder andere schöne Aufnahme von unserer Stadt machen.

00:07:38: Neues ausprobieren ist ein gutes Stichwort!

00:07:39: Denn Sie waren einer derjenigen, die dieses Netzwerk junger Bürgermeisterinnen und Bürger gegründet haben.

00:07:45: Mittlerweile sind dort über tausend Bürgereister Mitglieden.

00:07:49: Wie kam es damals zu dieser Idee?

00:07:51: Wir haben einfach gemerkt... Oder es gibt die klassischen Kommunalverbände eben den Städte- und Gemeindebundestädtetag und Landkreistag.

00:07:58: Und wir jungen Kollegen haben einfach gesagt, wir wollen mal ein anderes Format viel agiler.

00:08:03: Wenn so ein großer Verband quasi eine Meinung rausbringt, dann muss das von Flensburg bis nach Linder und von Köln bis nach Dresden abgestimmt sein.

00:08:11: Wir haben es einfach gesagt ne, wir machen das mehr Hands on!

00:08:14: Wir wollen das was quasi vor Ort passiert zusammentragen.

00:08:18: und man hat ja ganz oft auch die Problematik wenn ältere Kollege zum Beispiel abgewählt wird oder wenn man eine Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes machen will, dann kann man das Problem jetzt nicht unbedingt mit einem Bürgermeister im Nachbardorf.

00:08:30: besprechen.

00:08:31: Weil im Zweifelsfall ruft er dann dort an und sagt, wir hätten ein Grundstück, dass wir da morgen loslegen.

00:08:35: Hast du den Konkurrentsitz direkt nebenan?

00:08:37: Ja also man muss als Bürgermeister oder Oberbürgermeisters immer in Raumschaften denken.

00:08:41: das ist ganz wichtig.

00:08:42: aber bei ganz gezielten Fragen ob es jetzt neue Baugebiete sind oder gezielter Einzelhandel da ist man tatsächlich auch ein bisschen in Konkurrenz.

00:08:52: Das

00:08:52: heißt da rufen sie dann als Bürgemeister von Heidenheim lieber einen Bürgemeister Norddeutschland an.

00:08:57: Okay verstanden Es gibt eine Analyse der Hochschule Gismain, Berlin und Potsdam.

00:09:02: Die hat letztes Jahr ergeben drei Viertel der deutschen Oberbürgermeister sind über fünfzig Jahre alt.

00:09:08: Das wäre eher so.

00:09:08: mein Alter unter vierzig sind nicht einmal acht Prozent.

00:09:13: ist das aus ihrer Sicht ein Problem oder einfach der Lauf der Dinge dass viele halt ihren Karrierehöhepunkt erst später erreichen?

00:09:20: Ich glaube ein Stück weit beides.

00:09:22: Viele der Kolleginnen und Kollegen sind ja auch schon seit zwanzig Jahren im Amt haben auch mal früher jungen angefangen und sind dann halt mit dem Amt auch älter geworden.

00:09:30: Aber was man schon wahrnimmt ist, auch das, was wir vom Netzwerk Junge Bürgermeister aus eben beobachten, häufig gewinnt in Wahlen der Jüngsten Mitbewerber wenn er das Zeug mitbringt.

00:09:41: Und das sieht man ja auch wie rasant quasi dieses Netzwerk gewachsen ist.

00:09:45: Ich habe auch so ein bisschen das Gefühl dass Menschen an Politikwechsel wollen.

00:09:50: Also das war ja auch bei mir in Hasmoseheim so.

00:09:51: Ich bin ja gegen einen Amtsinhaber angetreten, der vierundzwanzig Jahre im Dienst war und habe dann sozusagen am ersten Wahlgang gewonnen.

00:09:58: Was

00:09:58: war Ihre besondere Idee was Sie mitgebracht haben?

00:10:01: Ja

00:10:01: ich glaube einfach ... Der Haustierwahlkampf auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert...

00:10:05: Sie haben die Häuser abgeklappert und haben gesagt Hallo hier bin ich, ich bin eine Neue!

00:10:08: Genau.

00:10:09: Und natürlich auch der Erfahrung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innen- und beim Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen wenn man einfach sagen kann Man weiß, wie Behörde funktioniert.

00:10:19: Man hat die Kanäle nach Berlin insbesondere wenn es um Förderanträge geht.

00:10:23: Die Zeit im Rettungsdienst hat mich dann zum Beispiel auch sehr geprägt.

00:10:27: Im Ministerium hat man mir zeitlang erklärt über mir gibt's noch der Minister und Gott...

00:10:32: Das möcht ich richtig verstehen!

00:10:33: Wie so Rettungstienst?

00:10:35: D.h.,

00:10:35: Sie haben selber war das zwar nicht im Zivildienst sondern wir... doch genau.

00:10:39: ...das war ein Zivil-Dienst.

00:10:39: Sie haben auch noch Zivildienst

00:10:40: geleistet.

00:10:42: Genau.

00:10:42: Ich hab den Ausbildung zum Rettungensanitäter gemacht Und es war dann schon ganz gut, wo man eben aus der Beamtenlaufbahn auf Bundesebene quasi auf die Straße gekommen ist und gemelkt hat.

00:10:54: Ja wenn ich mit dem Verwaltungsakt mal was falsch mache kann ich ein zweites Schreiben hinterher schicken.

00:10:58: Nur wenn ich mal einen falschen Medikament spritz oder einen Patienten falsch lage oder je nachdem was halt von Vorfall gerade vorliegt da gibt's keine zweite Chance.

00:11:08: So kam das eigentlich auch, dass ich sagen muss.

00:11:10: Das war eine sehr charakterbildende Maßnahme und ich würde es auch nicht auf keinen Fall missen wollen.

00:11:14: Ich finde das total interessant!

00:11:15: Mir geht es ganz genau so... ...ich habe meinen Zivilis in Dresden gemacht Anfang der neunziger Jahre überwiegend in einem Operationssaal Und ich würde sagen, ich wäre heute ein anderer Mensch hätte ich das nicht gemacht weil das so eine prägende Erfahrung war.

00:11:28: Aber noch mal zurück zu dieser Frage Was braucht es um mehr junge Menschen?

00:11:34: dazu zu kriegen, dass sie in die Politik gehen.

00:11:35: Ich frage auch deshalb weil man hier wenn man in politischen Kreisen Berlin unterwegs ist nicht nur mit vielen älteren Menschen zu tun hat sondern häufig auch hört ach Gott!

00:11:45: Die Politik lasst mich damit in Ruhe ich will damit gar nichts zu tun haben.

00:11:48: das heißt das Image von Politikern ist einfach nicht mehr das Beste.

00:11:53: wie kriegt man junge Leute dazu das zu verändern und so sagen ne?

00:11:56: Ich mach da jetzt mit.

00:11:58: Also diese These kann ich nur bedingt jetzt bestätigen, weil wie gesagt unser Netzwerk ist ja nicht umsonst so rasant gewachsen.

00:12:04: Ich glaube schon junge Menschen sind gerne dabei Verantwortung zu übernehmen.

00:12:08: Ich habe einen sehr guten Freund der Arzt und Psychologe und bei dem habe ich auch längere Seminare die über zwei Jahre gingen, so acht Wochen besucht wo es um das Thema Selbstreflexion Gruppendynamik verschiedene Verständnisse quasi ging.

00:12:21: und ich hab manchmal das Gefühl in unserer Bevölkerung haben wir eine kollektive Depression.

00:12:26: Also, die Leute haben irgendwie so das Gefühl ich habe keine Selbstwirksamkeit mehr.

00:12:30: Und egal ob es jetzt um Sauberkeit in der Stadt geht oder um andere Herausforderungen man geht zum Oberbürgermeister klagt sein Leid und meint man hat mit diesem Problem nichts zu tun.

00:12:42: Ich bin jemand wo sagt dann bringen sie zehn Freunde mit ich nehme eine Stunde Zeit und wir räumen zusammen jeden statt auf.

00:12:47: also mir müssen es wieder schaffen dass Bürgerinnen und Bürger einfach melken.

00:12:50: Sie haben eine Selbstwirksamkeit Und Demokratie heißt halt nicht nur zu dem gewählten zu gehen, das Problem abzuladen und damit zu sagen wir haben nichts damit zu tun.

00:13:00: Sondern wir müssen es als Gesellschaft einfach in den Griff kriegen.

00:13:04: Ist das dieses Schlagwort Demokratie-Lebver mitmachen?

00:13:07: Was man hier dann von Würdenträgern wie den Bundespräsidenten hört?

00:13:10: Ja auch!

00:13:11: Also Demokratie lebt vom Mitmachen in politischen Prozessen aber auch im praktischen Handeln.

00:13:17: Ich möchte ein ganz einfaches Beispiel nennen.

00:13:19: In meiner ersten Zeit in Hasmersheim, da haben wir zum Beispiel Spielplätze zusammen mit Eltern saniert.

00:13:24: Vorher war es immer so wenn wir als Gemeinde die Spielplätzen aufgehübscht haben und Jugendliche sind gekommen, dann sind halt Klarschirmen rumgelegen, Müll rumgelegt... Und die Anwohner hat das nicht wirklich interessiert ist ja Aufgabe des Stadts wieder wegzuräumen.

00:13:36: Ab dem Zeitpunkt wo wir die Spiel Plätze mit den anliegenden Eltern sanieren haben, sind die dann abends auch raus gegangen haben gesagt hey!

00:13:43: Wir haben nichts dagegen dass ihr jetzt hier sitzt und eure drei Bier trinkt

00:13:46: Aber die Schaben nehmt ihr mit?

00:13:47: Ganz genau.

00:13:48: Und da passiert dann halt auch ein bisschen mehr Kontrolle, es passiert ein anderes Gemeinwohl und ich glaube das brauchen wir wieder.

00:13:57: Also dass man wirklich tatkräftig selber mitmacht sich fürs Gemeinwesen einsetzt, Gemeinsinn zeigt gefällt mir gut.

00:14:05: Reden wir mal über das Thema Geld denn das dürfte in ihrem Job auch eine große Rolle spielen.

00:14:09: Ich habe meine Zahlen mitgebracht.

00:14:10: viele Kommunen ächzen einfach unter massivem Geldmangel.

00:14:15: laut KfW Hatten die Städte und Gemeinden hierzulande im letzten Jahr ein Defizit von ... ... bis zum Jahr ... ... waren die meisten Haushalt aber noch in Plus.

00:14:27: Was ist seither geschehen?

00:14:29: Wo ist das Geld versickert?

00:14:30: Ja, ich glaube es gibt verschiedene Faktoren also... Ein ganz großer Faktor ist einfach dass wir von der Kameralistik auf die Doppig umgeschaltet haben.

00:14:38: Das heißt... Wir

00:14:38: müssen Sie erklären!

00:14:39: Kameralistik heißt früher haben Kommunen nur Einnahmen und Ausgaben gerechnet Und inzwischen haben wir die doppelte Haushaltsführung.

00:14:46: Das heißt, wir müssen in Zukunft auch Abschreibungen erwirtschaften.

00:14:50: Weder das Land noch der Bund macht so eine Doppik.

00:14:52: nur die Kommunen sind dazu verpflichtet worden und das macht natürlich einen wesentlichen Unterschied ob sie auf einmal für Straßenunterhaltslaschen zweieinhalb Millionen Euro im Jahr abschreiben müssen oder ob Sie es nicht tun.

00:15:02: können Sie jetzt nochmal genauer an diesem Beispiel Straßensanierung erklären?

00:15:06: also was ist da anders als früher?

00:15:08: Sie können jetzt nicht einfach nur sagen wir reparieren das fertig kostet so und so viel sondern

00:15:12: Wir müssen jetzt, so wie jedes Unternehmen eben auch die Abschreibungen unserer öffentlichen Gebäude unsere öffentlichen Infrastruktur erwirtschaften.

00:15:20: Und das war früher nicht so.

00:15:22: Früher hat man gesagt wir sanieren die Straße wenn sie kaputt ist oder wir wissen ja gar nicht Wenn wir heute eine Schule bauen brauchen wir den in dreizig Jahren.

00:15:30: Wie entwickelt sich die Kinderzahlen?

00:15:32: Wir haben zum Beispiel momentan ein Hundert und siebzig Spielplätze bei uns im Stadtgebiet.

00:15:38: Wenn die Kinderzahlen natürlich rückläufig sind, muss ich die Frage stellen, brauche ich diese Hundert- und Siebzig-Spielpunkte?

00:15:43: Tuns weniger!

00:15:44: Und wenn nicht weniger habe dafür in der besseren

00:15:46: Qualität.".

00:15:47: Weil jeder Spielpunkt muss von einem Spielplatzkontrolle abgefahren werden, muss dokumentiert werden.

00:15:52: Spielgeräte sind unwahrscheinlich teuer sobald sie im öffentlichen Raum stehen weil sie vom TÜV zertifiziert sind.

00:15:57: Das heißt wenn Sie sich eine Schaukel für den Garten kaufen dann kostet die irgendwie zweieinhalb tausend.

00:16:02: Wenn ich die gleiche Schaukel kostete sind wir bei zehntausend und das sind halt lauter unterschiedliche Faktoren wo Städter einfach andere Qualität liefern müssen.

00:16:09: Und wo Sie ganz anders mit dem Budget umgehen müssen eben auch langfristig planen und dass halt dauerhaft in den roten Zahlen steht?

00:16:16: Genau also Die Abschreibungen sind ein wesentlicher Punkt und ein zweiter Punkt ist, also auch in den vierzehn Jahren wo ich jetzt Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeisters sein darf.

00:16:25: Wir haben es zum Volkssport gemacht dass Bundestags Abgeordnete als auch Landtagsabgeordnete nicht mehr ihren ordinären Aufgaben nachgehen.

00:16:35: Also ein Bundestagsabgeordneter hat eigentlich die Aufgaben nach Artikel-Siebzig fortfolgende Grundgesetz.

00:16:40: Da steht Außenpolitik, da steht Währungspolitik, Rentenversicherung, Krankenversicherung und Krankenhausfinanzierung.

00:16:48: Das sind alles Themen, die sozusagen im Bund beschäftigen – Steuern-, Rentensysteme oder Sozialversicherungen.

00:16:54: Aber Abgeordneten haben gemerkt, dass sie mit den Themen die Menschen nicht wirklich bewegen und das die extrem teuer sind.

00:17:01: Und jetzt hat man angefangen zu sagen, okay wir gehen in Themen rein die eigentlich kommunal sind also Kinderbetreuung.

00:17:07: Das ist ein super Thema weil der Bund hat übers Jugendhilfegesetz dann quasi Standards Gesetz und musste nicht in die Bezahlungen einsteigen oder nur sehr bedingt in die Zahlung einsteigend.

00:17:16: Jetzt muss man mal zum Beispiel wissen wenn ich eine Kindergartengruppe baue dann kostet die mich neunhunderttausend Euro.

00:17:21: Eine Gruppe!

00:17:22: Dann sagt der Bund ja jetzt stelle dich net so an Wir geben dir fünfundvierzig Prozent oder fünfzig Prozent Zuschuss beim Neubau dieser Gruppe.

00:17:29: Aber die neunhunderttausend Euro sind nur zwanzig Prozent des Lebenszyklus dieses Kindergarten, weil das sind nur die Herstellungs-Kosten.

00:17:37: Ich habe da keinen Strom, ich hab kein Personal, nicht die Fortbildung oder Ausbildung und nicht das tägliche Mittagessen.

00:17:44: Das heißt der Bund geht ganz... gesondert rein, setzt ein Standard und alle Kommunen bundesweit müssen dann diesen Standort eben erfüllen.

00:17:52: Und dann wird das Ganze noch mit einem Rechtsanspruch hinterlegt.

00:17:54: Das heißt Eltern können sogar die Kommunen verklagen wenn sie es nicht tun.

00:17:57: Und das ist natürlich massiv.

00:17:59: Es ist wie wenn Sie in Porsche bestellen und sagen mein Nachbar soll die Rechnung bezahlen.

00:18:06: Politiker auf Bundesebene wollen sich profilieren damit, dass sie bürgernahe Politikthemen erobern und die Kosten landen bei ihnen als Bürgermeister.

00:18:14: Genau das passiert definitiv die letzten Jahrzehnte Und ich würde sogar noch einen Schritt weitergehen.

00:18:19: Ich bin der festen Überzeugung Dass wir in einem Land Das gerade militärisch massiv ausrüstet Aufgrund der weltweiten Spannungen Die wir eben erleben Und in einem Land, wo Populismus wieder auf keimt.

00:18:31: Wenn ich jetzt Richtung Sachsen-Anhalt schaue, grüchten Respekt davor habe was eben gerade passiert und wir haben uns nach dem Krieg einen Föderalismus gegönnt.

00:18:42: Ich hab schon oft in Reden zitiert dass eben dieser Föeralismus unsere Lebensversicherung ist.

00:18:47: Wir wollen nicht das die Macht zentral in Berlin gebündelt ist.

00:18:51: Deswegen sind so Aufgaben wie Polizei und Bildung zum Beispiel bei den Ländern.

00:18:55: Und alle anderen Aufgaben sind laut unserer Verfassung kommunale Aufgaben, also alle Aufgaben abschließend im Bundesverfassung oder halt dann bei den Kommunen angesiedelt.

00:19:06: Es gibt einen Verwaltungsgrundsatz der heißt kein Tun-Dulden unterlassen ohne Rechtsgrundlage.

00:19:12: aber wir erleben das tatsächlich immer dass wir mit dem Hintergrund der gleichartigen Lebensverhältnisse in Deutschland eine zentrale Steuerung aus Berlin erfahren.

00:19:21: Und das macht mir sehr große Sorgen, ich möchte Ihnen ein ganz einfaches Beispiel nennen wir sanieren gerade die Karauhalle ist eine Sporthalle, die sehr viele unterschiedliche Räumlichkeiten zusammenfasst.

00:19:33: Die kostet zehn Millionen Euro diese Sanierung.

00:19:36: Wir bekommen rund drei Millionen Euro Bundesmittel und der Bund schickt mit einem ganzen Katalog an Anforderungen den Ich quasi erfüllen muss um an dieses Geld zu kommen.

00:19:45: Die berühmte

00:19:45: deutsche Bürokratie Genau!

00:19:47: Die wollen einen Bauschild vor dieser Baustelle.

00:19:50: Ich muss mit dem Bundesministerium abstimmen, was auf diesem Bauschild draufsteht.

00:19:54: Also mit den Ministerien in Berlin?

00:19:55: Genau!

00:19:56: Die wollen da wahrscheinlich auch draufstehen?

00:19:58: Ja das ist ein Problem.

00:19:59: aber was machen Sie mal wenn wir in Berlin keine demokratische Regierung mehr haben?

00:20:03: und was Versprüche stehen denn dann auf dem Bauschel?

00:20:05: Und dann ist für mich die Frage nämlich als Kommune das Geld um die Halle sanieren zu können oder lasse ich die Hallelieber Marode und sage ich verzichte auf das Geld?

00:20:13: Ganz soweit sind wir ja noch nicht.

00:20:14: Noch ist die Regierung demokratisch aber ich verstehe dass es ein extrem komplexes Thema ist was es gar nicht einfacher macht, was sie vor Ort dann wirklich bewerkstelligen können.

00:20:23: Aber weil Sie jetzt gerade den Föderalismus so hervorheben ... Es gibt ja auch viele Stimmen die den sehr kritisch beurteilen.

00:20:29: Weil einfach zum Beispiel im Bildungsbereich so viele unterschiedliche Standards herrschen dass man zwischen Hamburg und München halt echt ein Jahr Unterschied quasi hat in der Bildung der Kinder.

00:20:40: das kann's eigentlich auch nicht sein für das drittgrößte erfolgreichste Industrieland der Welt

00:20:45: weiß ich nicht.

00:20:46: also Ich bin schon der Meinung Konkurrenz des Geschäfts beliebt.

00:20:50: Ich glaube auch, dass Bundesländer untereinander in Konkurrent stehen, wo Lehrer hingehen und welche Bundeslände oder nicht – wir leben das jetzt auch gerade bei Polizeibeamten -, dass die ganz spezifisch durch wegen besserer Bezahlung, besserer Einsatzmittel in andere Bundesländern wechseln.

00:21:03: Ich glaub aber auf der anderen Seite – und das ist mir so ein bisschen ein Herzensanliegen – Wir haben einen förderalen Staat, weil wir gesagt haben, wir wollen nie wieder die Macht an einer Stelle zentralisiert haben wenn Papier den Föderalismus haben.

00:21:19: Aber im täglichen Leben durchs Geld, durch die Hintertüren in Zentralstaat bekommen, dann bringt uns die Lebensversicherung nix.

00:21:28: Es macht absolut keinen Sinn, sechzehn Landesfürchten mit sechzen Landesparlamenten und elftausend Kommunen in Deutschland zu haben wenn diese finanziell unabhängig ihrem gesetzlichen Auftrag nicht nachkommen können.

00:21:41: Wir reden hier nicht von Freiwilligkeitsleistung, sondern von gesetzlichem...

00:21:43: Weil sie quasi kann gesteuert werden aus Berlin

00:21:45: Genau, nicht nur aus Berlin sondern auch von den Ländern.

00:21:47: Auch von den Länder, also den Landeshauptstätten.

00:21:50: Wie sähe denn ihr konstruktiver Gegenvorschlag aus?

00:21:52: Lass mich in Ruhe ich mach hier schon

00:21:54: Ich bin der festen Überzeugung.

00:21:55: Also meine ganz persönliche Meinung ist einfach dass jeder Fördertopfisch aus meiner Sicht eigentlich verfassungswidrig.

00:22:01: Also jeder Euro den sie von anderen Orts kriegen die wollte gar nicht haben

00:22:05: Ne genau falsch.

00:22:07: Sondern ich würde sagen jeder Fördertopf ist verfasslungswidrig weil wenn eine föderale Ebene dafür zuständig wäre Also wenn der Bund für den Turnhallenausbau in Heidenheim zuständig wäre, hätte er eigene Fachbeamte.

00:22:21: Das Bundesinnenministerium hat aber keine Fachbeamt für Turnhalle Sanierung in den Kommunen.

00:22:25: Das heißt das Bundesinnenministerium legt ein Förderprogramm Kommunale Sportstätten auf und muss dann einen dritten oder wie sie auch immer heißen beauftragen die Förderrichtlinien auszurollen.

00:22:36: Wir müssen dann die Anträge ausfüllen.

00:22:38: Die werden dann hausintern bei dem jeweiligen, der beauftragt wird geprüft und die reporten das dann an das zuständige Ministerium.

00:22:45: Und es zeigt ja allein weil das Ministerium die zuständigen Fachbeamte nicht hat dass sie nicht zuständig sind.

00:22:51: und meine Meinung wäre man müsste jetzt mal wirklich durch deklinirieren also insbesondere bei knappen Kassen.

00:22:56: wie viel Geld braucht der Bund zur Erledigung der ihm gesetzlich zugeschriebenen Aufgaben im Grundgesetz?

00:23:05: Das Geld muss der Bund einbehalten Das komplette restliche Geld muss an die sechzehn Länder ausgeschüttet werden.

00:23:10: Ah, jetzt reden wir totales!

00:23:11: Dann müssen die Sechzehntländer prüfen wie viel Geld brauche ich um die bei mir in der Landesverfassung stehenden Aufgaben korrekt erfüllen zu können.

00:23:20: und der Rest des Geldes muss an den Kommunen ausgeschüttert werden so dass sie vor Ort entscheiden können wo was passiert.

00:23:26: Weil meine Bürgerinnen und Bürger, die wissen ganz genau wo ich sitze.

00:23:29: Und wenn irgendwo eine Schultoilette nicht funktioniert oder wenn irgendwas der Fakt ist...

00:23:32: Dann stehen die beiden vor der Tür und dann sagen sie ja alle mitmachen hier?

00:23:35: Genau das kriegen Sie sofort gespiegelt.

00:23:38: aber es ist halt sehr schwierig zu sagen Es tut mir leid Ich würde gerne die Turnhalle sanieren kann's aber nicht weil ich die Mittel nett habe.

00:23:44: und das Förderprogramm des Bundespasses

00:23:45: Das ist natürlich auch ne Machtfrage.

00:23:47: Also wer darf hier was entscheiden eigentlich?

00:23:50: Jetzt ist es aber so gewesen, dass die Bundesregierung, die gegenwärtige Bundesregierung einen Sondervermögen beschlossen hat.

00:23:55: Hundert Milliarden Euro gehen an die Länder und Kommunen für Infrastruktur- und Klimaneutralität.

00:23:59: ein ziemlicher Hammer.

00:24:00: oder kommt das Geld bei ihnen nicht an?

00:24:02: Doch!

00:24:02: Das Geld kommt dann, aber das Geld wird halt im Gegenzug auch wieder aufgefressen.

00:24:06: also wenn ich jetzt zum Beispiel schaue wir haben gestern den Haushalt in der Kommune eingebracht Wir haben die letzten fünf Jahren Stellenmeerungen von dreiundsebzig neuen Stellen gehabt und der größte Teil war halt im Kindergartenbereich.

00:24:20: Das heißt, das Geld dass wir für Investitionen kriegen kommt an aber die gesetzlichen Verpflichtungen in die Bund und Land den Kommunen auferlegen sind im laufenden viel viel viel teurer wie das was ich eigentlich zur Deckung brauche.

00:24:32: also sie bräuchten noch viel mehr Geld genau in diesem System.

00:24:35: Ich bräuchte entweder mehr Geld oder ich muss die Qualität des Standards selber verschlägen können.

00:24:39: Aber ich kann halt nicht sagen, ich erwarte dass die Kommune für jedes Kind ab einem Jahr einen Kitaplatz zur Verfügung stellt.

00:24:46: Ich bezahle fünfzig Prozent der Baukosten.

00:24:49: das Gebäude und den laufenden Unterhalt interessiert mich mal gar nicht.

00:24:53: Und so passiert es jetzt in Baden-Württemberg gerade wieder.

00:24:55: Jetzt gibt's die verlässliche Grundschule wo dann eben heißt die Nachmittagsbetreuung soll von den Städten organisiert werden.

00:25:02: ja und wer bezahlt?

00:25:04: Und das ist immer so ein bisschen das Problem, wo wir haben.

00:25:09: Wir hatten vorhin das Thema Föderalismus und da gibt es dann auch keinen Unterschied mehr in den Städten.

00:25:13: Früher konnten Städte ihr eigenes Profil heraushäben.

00:25:15: Ich war eine Sportstadt, ich bin eine Kita-Stadt oder eine Schulstadt.

00:25:19: Das wird ja jetzt alles aus Berlin und Stuttgart übersteuert, sodass alle irgendwies gleiche Profile anbieten.

00:25:26: Also heißt das Land wird weniger vielfältig?

00:25:28: Vielleicht gerechter aber auf einem niedrigeren und sehr komplexen Standard.

00:25:32: Ja, und mir dürfen halt eins nicht vergessen.

00:25:35: Standards die in Berlin oder in Stuttgart festgelegt werden.

00:25:38: Wenn man mit Abgeordneten spricht dann heißt sehr häufig ja wir haben das ja mit den Städten abgestimmt ja mit Hamburg und München

00:25:46: Aber nicht mit Heidenheim.

00:25:47: In Deutschland.

00:25:49: Wir vergessen das.

00:25:50: total Haben wir elf tausend Städte Und der Durchschnitt dieser städte hat knapp zehn Tausend Einwohner Und das ist im Halt weit weg von Hamburg und München.

00:25:58: Das Großteil der Bevölkerung lebt ja nicht in München, Berlin oder Hamburg?

00:26:01: Genau!

00:26:02: In den mittelgroßen

00:26:03: Städten.

00:26:04: Oder in Baden-Württemberg hat die Durchschnittsgemeinde viertausend achthundert Einwohnern.

00:26:07: D. h., das Rathaus hat fünfundzwanzig Verwaltungsmitarbeiter im Schnitt... ...und diese fünfund zwanzig verwaltungsmitarbeiter sollen die Aufgaben in der gleichen Qualität und Güte erfüllen wie die Landeshauptstadt Stuttgart.

00:26:18: Wie soll das

00:26:19: funktionieren?

00:26:20: Wenn Sie solche Gedanken äußern machen sie sich wahrscheinlich nicht beliebt, oder?

00:26:24: Geht es jetzt darum, sich beliebt zu machen oder geht's gerade darum einfach die Demokratie zu sichern?

00:26:28: Also ich finde, ja man kann das immer ein bisschen auch rhetorisch zuspitzen.

00:26:33: Wir können ja ganz im Ernst sagen also wenn Kommunen nicht mehr handlungsfähig sind und wenn also die Länder finanziell vom Bund abhängig sind Und die Kommunen finanziellen vom Land abhängigen dann können wir uns doch die Landtagswahlen und Oberbürgermeisterwahlen einfach sparen.

00:26:46: Dann schickt mir doch gleich aus Gesandte aus Berlin die dann halt noch die Fördermittel verwalten

00:26:51: Ja Ja, aber Gouverneure.

00:26:54: Schauen wir uns doch mal an!

00:26:55: Wir haben doch einen Zentralstraat direkt vor der Haustür in Frankreich.

00:26:58: und da muss man halt fragen wollen wir dieses System oder wollen wir es nicht?

00:27:01: Und die Mütter-und Väter unseres Grundgesetzes haben sich eben für dieses vorderale System entschieden.

00:27:08: und ich bin absoluter verfechtert davon weil dieses System bei immer mehr Populismus in allen Ländern um uns rum und mit der festen Überzeugung dass was in Sachsen-Anhalt passiert ist das ist kein Problem der neuen Bundesländer.

00:27:23: Also Sie sagen, die Polarisierung und der wachsende Populismus auch hierzulande hat was mit der Zentralisierung zu tun.

00:27:29: Dass quasi immer mehr zentral gesteuert wird über die Interessen vor Ort hinweg?

00:27:34: Weil wir halt immer weniger individuelle Lösungen anbieten können weil mir halt immer wieder auf die Fördertöpfe stoßen Auf die Förderrichtlinien Und unten im Endeffekt kein Handlungspielraum mehr haben.

00:27:45: und wenn man den Zahlen des deutschen Städtetages, Städte- und Gemeindebundes deutschen Landkreistags Glauben schenkt, dann sind das die nächsten vier Jahre über hundertzehn Milliarden Euro.

00:27:55: Gigantische Summen?

00:27:56: Die

00:27:57: wir Defizite machen.

00:27:58: und es kann halt nicht sein und das ärgert mich dann maßlos wenn ich dann zum Beispiel sehe dass das Kreisklinikum über Kreisumlagen von den Städten und Kommunen mitfinanziert werden muss weil Bund und Land der auskömmlichen Finanzierung nicht nachkommen.

00:28:11: Die

00:28:12: Entscheidung quasi ob das Krankenhaus geschlossen wird oder nicht in örtlichen Überlassen Oder dann halt sagen, ihr kriegt nur so und so viel Geld.

00:28:21: Und wenn das haben wollt, dann zahlt's.

00:28:23: Aber auf der anderen Seite muss ich danke Danke sagen, wenn ich mal drei Millionen Euro Fördermittel aus Berlin kriege um die Turnhalle zu sanieren.

00:28:30: aber mir wäre viel mehr davon geholfen, wenn sie die Krankenhausfinanzierung gesichert werden weil dann hätte ich jedes Jahr mehrere Millionen Euro im städtischen Haushalt.

00:28:38: also die Probleme sind einfach immer weitergegeben worden und die Kommunen und unsere Städte sind halt die Letzten im Kliet, da bleibt es zum Schluss hängen.

00:28:47: Und die Kommunen sind ja auch laut Frank-Walter Steinmeier unserem Bundespräsidenten, der im Übrigen auf unserer ersten Jahrestagung das alles sehr unterstützt hat im Netzwerk Junge Bürgermeister, sind die Sperrspitze unserer Demokratie.

00:29:02: Wenn diese Sperrspitze eben rösten anfängt dann merkt der Bürger sofort ob Verwaltung, ob Demokratie funktioniert.

00:29:10: und wenn diese nicht mehr vor Ort funktioniert dann haben die Ränder, die politischen Ränder ganz ganz leichtes

00:29:17: Spiel.

00:29:17: Und dann wird die Schuld natürlich trotzdem dann denen zugeschoben, die man als erstes vor der Nase hatten.

00:29:22: das sind dann halt doch auch wieder häufig die Bundespolitiker, die sich dann aber wundern woher kommt denn der ganze Unmut?

00:29:27: Solche Gedanken wie sie jetzt geöußert haben.

00:29:30: Sind die Konsens im Netzwerk der jungen Bürgermeisterinnen-Bürgermeisters?

00:29:33: Ja ja da gibt es.

00:29:34: Da haben Sie sozusagen eine Einheit.

00:29:36: interessant Herr Salomann, wir müssen auch über die Schattenseiten Ihres Amtes reden.

00:29:40: Ich habe es eingangs ein bisschen anklingen lassen.

00:29:42: Seit Jahren hört man immer wieder davon welchen Anfeindungen Kommunalpolitiker ausgesetzt sind und Sie haben gerade den Bundespräsidenten erwähnt.

00:29:49: der macht ja dazu auch Veranstaltungen wo er sich das erzählen und berichten lässt von Bürgermeistern.

00:29:55: Das reicht von Beschimpfung über Drohbriefe zerkratzte Autos bis zum Morddrohungen und sogar tätlichen Angriffen.

00:30:02: Haben sie da gleichhin auch schon mal selber erlebt?

00:30:04: In meiner ersten Amtsperiode hatten wir auch mal die Herausforderung, dass dann zweihundert Flüchtlinge in meine Gemeinde gekommen sind.

00:30:11: Wo man mir das Auto zerkratzt hat.

00:30:12: Ketchup an der Hausbahnbriefe sehr als ein Salomus ins jüdische Abstimmung.

00:30:16: Damals hat auch die staatliche Seite zwar schon reagiert aber es war schon so ein bisschen ... Die Aussage ja sie begleiten ein öffentliches Amt Sie bekommen ein bisschen mehr wie einen Durchschnittsbeamter und das gehört irgendwie dazu.

00:30:31: Das hat sich

00:30:35: aber inzwischen komplett gewandelt, also auch insbesondere der Bundespräsident hat ja die Initiative stark im Amt mitgeprägt und inzwischen sind da auch die Ermittlungsbehörden wirklich sensibilisiert.

00:30:47: Weil der Politik schon klar geworden ist es wird ja nicht die Person angegriffen sondern es wird eine staatliche Instanz angegriffene.

00:30:55: Und der Bürgermeister ist halt der vor Ort nicht mehr wahrnehmbaren Grenzen, welcher Politiker ist eigentlich verwasst zuständig im Zweifelsfall für alles verantwortlich gemacht wird.

00:31:08: Also das heißt sie werden ja als Oberbürgermeister auch dafür verantwortlicht gemacht wenn ein Klinikum zum Beispiel schließen würde obwohl es eigentlich nicht meine Finanzierungsaufgabe ist.

00:31:18: die Aufgabe liegt woanders und das ist so ein bisschen das Problem.

00:31:21: also der Bürger kann gar nicht mehr erkennen durch diese scheinbare Allzuständigkeit aus Berlin.

00:31:27: was ist denn jetzt eigentlich kommunal?

00:31:29: Was ist Land und was ist Bund?

00:31:30: Was tun Sie dagegen?

00:31:32: Wie erklären sie das, was Sie machen und wofür Sie verantwortlich sind.

00:31:37: Also wenn man ganz ehrlich ist würde ich sagen nehmen Tageszeitungen ab.

00:31:41: also Bürgerinnen und Bürger informieren sich nicht mehr unbedingt über Printmedien.

00:31:46: Sie informieren auch weniger Übersetzungen sondern Bürgerinnen oder Bürger sind eigentlich auf Ergebnisse fixiert.

00:31:52: Wenn die sehende Bus kommt pünktlich, wenn die sehen die Kita hat auf Ich bekomme eben schnell meinen Termin im Bürgeramt, dann sind die Bürgerinnen und Bürger zufrieden.

00:32:01: Also ob ich jetzt die Haushaltsrede eine halbe Stunde oder anderthalb Stunden lang mache?

00:32:05: Ich glaube das interessiert den Bürger nicht!

00:32:07: Aber ich frage trotzdem nochmal nach... ...ich bin ja auch Kommunikationsschaffender.

00:32:11: Wenden Sie irgendwelche Formate an, um sich an die Menschen bei Ihnen in der Stadt zu wenden.

00:32:16: Um zu erklären was passiert und warum auch mal etwas nicht klappt?

00:32:19: Definitiv!

00:32:20: Wir haben zum Beispiel jetzt eine Innenstadtbegrünung, wir haben eine Straße verkehrsfrei gemacht, haben jetzt die Innenstadt erweitert.

00:32:27: für die Fußgängerzone werden da eine Schwammstadt einrichten, eine deutliche Begrünungen also bekommen richtig große Stadtbäume In Stadtbild.

00:32:35: Natürlich holt man da die Anlieger ab, natürlich macht man da Informationsveranstaltungen.

00:32:39: Nämlich

00:32:40: wie laden Sie dann ein oder?

00:32:42: Ja in erster Linie im Gemeinderat.

00:32:44: ja

00:32:45: Dann haben wir Fachausstellungen in der Bibliothek im öffentlichen Räumen geraten.

00:32:48: Ich

00:32:48: habe gerade gesagt viele Bürger interessieren sich gar nicht mehr so genau dafür was da im Rathaus stattfindet.

00:32:52: Ja

00:32:53: das ist tatsächlich so.

00:32:54: also Man kann es ja auch irgendwo ein Stück weit verstehen.

00:32:57: Wenn ich heute irgendwie Eltern bin, zwei Kinder habe und dann brauche ich wahrscheinlich noch einen Nebenjob um die Kita gebühren und die Wohnung bezahlen zu können... Und wenn ich dann abends meine Kinder ins Bett bringe ... Schöneres

00:33:10: als eine Gemeinderatssitzung

00:33:11: hören?

00:33:12: Genau mit Kommunalpolitik zu beschäftigen ist dann vielleicht nicht mehr unbedingt das was man von den Leuten auch noch abverlangen kann Und deswegen bieten wir schon immer wieder solose Formate an.

00:33:21: Vor jeder Bibliothek wollen wir dann einfach sagen, wir machen da zweimal am Tag eine Information wo jeder unverbindlich ohne Anmeldung einfach vorbeikommen kann, Fragen stellen kann die unsere Presse Stelle, Stadtplanungsamt ist da ich als Oberbürgermeister oder wir machen auch im Sommer immer Stadtquartierspaziergänge, wo wir die Baustellen, die eben gerade in dem Stadtteil sind, den Bürgerinnen und Bürgern erklären.

00:33:44: Erklären warum jetzt vielleicht Straßengesperrt sind?

00:33:47: Wie viel das kostet?

00:33:47: Warum das so hohe Kosten vorgesagt wie sie auch unter Umständen an den Kosten beteiligt sind?

00:33:53: Und das macht man schon.

00:33:55: aber man merkt halt auch dass es früher mehr eine Diskussion und ein Informationsaustausch war und dass es aber immer mehr eine Erwartungshaltung gibt In die Rechtfertigung rutscht.

00:34:09: Der Bürger hat bestellt, weil er gewählt und jetzt geliefert bekommen

00:34:12: will.

00:34:14: Was tun Sie dann um den Gemeinsinnen zu stärken?

00:34:18: Also quasi den Zusammenhalt und das was sie eingangs so schön geschildert haben.

00:34:21: Menschleute es gibt ein Problem ja dann bringt halt ein paar Leute bei wir klären das gemeinsam.

00:34:26: Was machen Sie da noch in Ihrer Stadt?

00:34:28: also Jetzt wie gesagt vor kurzem die Haushaltsrede eingebracht und auch in der Haushalts Rede habe ich's einfach nochmal betont In unserem Land kippt was.

00:34:36: Und das erste, was gerade kippts sind die Finanzen und das zweite, was grad kipptes ist der gesellschaftliche Umgang.

00:34:41: Und eins müssen wir uns bewusst sein auch wenn das Geld in öffentlichen Kassen knappern wird Die Verhaltensregeln wie wir miteinander umgehen ob man bittet sagen danke sagen uns gegenseitig die Tür aufhalten und verständnis für einander haben kostet gar nix.

00:34:55: Das ist eine innere Haltung ne innere Entscheidung und es muss jeder für sich persönlich entscheiden.

00:35:00: Und ich bin schon der Meinung, dass die drittstärkste Volkswirtschaft der Welt und es ist halt belegt das wir diese sind.

00:35:07: Sich auch mal überlegen muss welche Kultur pflege ich eigentlich in dieser Gesellschaft?

00:35:12: Sie haben es vorhin auch mal kurz erwähnt beim Landesamt für Verfassungsschutz Das Thema Immigration.

00:35:18: also Wir haben aus den Gastarbeitern, die wir damals aus der Türkei geholt haben bis heute immer wieder dieselben Fehler gemacht.

00:35:26: Wir haben die Leute nie wirklich integriert und wir haben das Problem Das zum Beispiel bei türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, da ist damals der Großvater nach Deutschland gekommen.

00:35:36: Und es war klar er ist Türke und er arbeitet in Deutschland.

00:35:39: dann sind seine Kinder in Deutschland aufgewachsen.

00:35:42: jetzt waren das von uns immer noch die Türken wegen dem Namen vielleicht weil sie auch noch ein bisschen Dialekt hatten Aber sie sind in Deutschland aufgewachsen.

00:35:49: Jetzt wächst die zweite Generation auf, die wirklich nur noch Deutschland als ihre Heimat kennen

00:35:53: ... Mittlerweile ja die dritte so?

00:35:55: ... oder Dritte

00:35:55: genau.

00:35:56: und für uns sind es immer noch die Türken.

00:35:58: Und das Problem ist einfach wenn die in die Türkei gehen, sind's aber nicht die Türgen, die sagen, das sind die Deutschen.

00:36:03: Wenn wir solchen Menschen emotional keins zu Hause geben, wenn wir solche Menschen nicht in unsere Gesellschaft ankommen lassen dann wirds schwierig weil dann koppeln sich solche Personengruppen aus, dann bleiben die unter sich.

00:36:20: Aber das hat auch was mit unserer Einstellung zu tun.

00:36:22: also wollen wir Fachkräfte aus dem Ausland und ich merke dass auch immer wieder Also auch Menschen aus Lateinamerika die nach Deutschland kommen Die sagen man mal ich verhungere hier emotional.

00:36:33: also bei uns war es halt früher so da hat einer Radio in die Fußgängerzone gestellt Und dann haben hat fünfzig Leute getanzt.

00:36:38: in Deutschland kommt ordnungsamt.

00:36:40: Das ist einfach sehr unterschiedlich.

00:36:41: Das stimmt und nämlich auch wahr, das ist auch glaube ich ein Thema was in vielen Städten und Gemeinden bis heute ungelöst ist, wie lebt man eigentlich gemeinsam zusammen?

00:36:51: Deshalb würde ich am Ende gerne noch mal ein Thema einfliegen, was jetzt konkret mit unserer Redaktion T-Online zu tun hat.

00:36:58: Unser Claim, unser Motto lautet nämlich anständig informiert und wir haben gerade ein digitales Magazin unter dem Titel Anständig miteinander veröffentlicht.

00:37:07: Was bedeutet anständig Zusammenleben für Sie?

00:37:12: Ich glaube, anständige Zusammenleben bedeutet für mich ganz klar andere Meinungen zu akzeptieren.

00:37:17: Das bedeutet für mir ganz klar dass demokratisch getroffene Entscheidungen von allen mitgetragen werden auch von denen die ursprünglich eine andere Meinung hatten weil davon lebt Demokratie.

00:37:30: Und Demokratie – und das ist ein Spruch, den die Landeszentrale für politische Bildung rausgebracht hat – ist eben nicht nur alle vier oder fünf Jahre zur Wahl zu gehen.

00:37:39: Sondern wenn man nur alle drei bis fünf Jahre zähne putzt wird es braun.

00:37:43: Deswegen lebt Demokratie womit machen.

00:37:45: Also Demokratie ist der Vereinsvorsitzende, ist der Jugendtrainer, ist ein Mensch, der jemand anderem über die Straße hilft, ist jemand, der sich bei der Stadt ehrenamtlich engagiert.

00:37:56: Also Demokratie hat ganz, ganz viele Farben und Formen.

00:38:00: Und das Tolle ist man kommt aus dieser passiven Haltung die da oben machen eh was sie wollen raus weil man selber aktiv ins Handeln kommt.

00:38:09: Man kriegt eine ganz andere Selbstwirksamkeit.

00:38:11: deswegen ist es etwas unwahrscheinlich Schönes.

00:38:13: Und verstehen Sie Ihre Aufgabe als Bürgermeister auch so dass die Andere dazu animieren sich genau so zu engagieren?

00:38:19: Immer wieder!

00:38:19: Und manchmal muss man sich sogar selbst motivieren.

00:38:24: Sehr schön.

00:38:24: deshalb ganz zum Ende nur noch Ein, zwei kurze Fragen mit der Bitte um eine kurze Antwort.

00:38:30: Was sollte Ihre Partei die SPD ändern, um wieder relevanter zu werden?

00:38:33: Kurze Antwort!

00:38:34: Mehr Kommunale in die Führung nehmen.

00:38:36: Sehr

00:38:36: gut.

00:38:36: Wie lautet Ihr wichtigster Tipp, um mit Anfeindungen gelassen umzugehen?

00:38:41: Sich selbst zu hinterfragen und seinen eigenen Werten zu folgen.

00:38:44: Und was ist das Beste am Kleinstadtleben?

00:38:48: Das soziale Geflächte.

00:38:50: Weil es ja ein Mutmacher-Podcast ist... ...was sagen Sie jungen Menschen?

00:38:54: wie machen sie Ihnen Mut in die Politik zu gehen?

00:38:57: dass Politik unser Morgen bestimmt und wir alle die Verantwortung haben, in welchem Deutschland wir in den nächsten Jahrzehnten leben wollen.

00:39:06: Das gefällt mir sehr gut!

00:39:07: In unserem Gespräch ist klar geworden, liebe Hörerinnen und Hörern, das ohne funktionierende Kommunen auch das große Ganze auf Bundes- und Landesebene wackelt.

00:39:16: Deswegen braucht es mehr Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren und so die Demokratie stärken.

00:39:23: Michael Salomo, Sie haben das sehr plastisch erklärt und erzählt aus Ihren Erfahrungen geschildert.

00:39:28: Herzlichen Dank für die Klarheit und ihre Zeit!

00:39:30: Vielen Dank für Ihre Einladung!

00:39:32: Auch meinem Team danke ich herzlich – das sind bei diesem Podcast Viola Kökschst, Michaela Fischer, Arno Wölk, Christine Brauner und Nadine Schmidt.

00:39:40: Und natürlich auch Ihnen liebe Hörerinnen und Hörern sage ich ganz herzlichen Dank fürs Interesse an dieser Folge.

00:39:45: Wir hören uns wieder in der nächsten Folge vorangedacht.

00:39:48: Bis dahin sage ich Tschüss und bleiben sie uns gewogen.